Frage von Werner M. • 12.01.2022
Antwort von Gottfried Curio AfD • 27.02.2024
Die Verpflichtung der AfD durch ihren Wählerauftrag, ihre Partei-Positionen parlamentsöffentlich vorzutragen, setzt eine Teilnahme an den Bundestagssitzungen voraus.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 10.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.
Frage von Reinhard G. • 09.01.2022
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 10.01.2022
Wir empfehlen Ihnen, sich an das RKI oder die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagfraktion zu wenden.
Frage von Heike R. • 07.01.2022
Antwort von Lars Castellucci SPD • 04.02.2022
In der Tat werden Social-Media-Plattformen für Straftaten wie Hasskriminalität und Volksverhetzung genutzt. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir Compliance-Vorschriften erlassen, nach denen Plattformen strafbare Inhalte löschen müssen.
Frage von U. K. • 06.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Die in der EU zugelassenen Impfstoffe sind gut wirksam und sicher. Ihr Nutzen überwiegt die Risiken deutlich.
Frage von Klaus R. • 04.01.2022
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2022
An Spekulationen und Mutmaßungen darüber, wer Herrn Hess gewählt hat und wer nicht, kann und werde ich mich nicht beteiligen.