Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.05.2026 von Josephine Ortleb SPD

Zunächst möchte ich festhalten, dass es sich bei den von Ihnen genannten Entscheidungen um Einzelentscheidung handelt, die nicht miteinander konkurrieren. Es ging also nicht um „entweder Tankrabatt oder Stromsteuer“.

Portrait von René Springer
Antwort 05.06.2026 von René Springer AfD

Der Hauptgrund für den Vorschlag, die Mittel für homöopathische Leistungen zu streichen, liegt weniger in deren Kosten als in den qualitativen und medizinischen Leitprinzipien der Kommission begründet. Diese zielen darauf ab, den Grundsatz der evidenzbasierten Medizin konsequent in allen Leistungsbereichen der GKV zu stärken.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Isabelle Vandre
Antwort 07.05.2026 von Isabelle Vandre Die Linke

Eine Therapie sollte dann von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden, wenn sie medizinisch sinnvoll und ihre Wirksamkeit wissenschaftlich bestätigt ist. Für Homöopathie liegt ein solcher Wirksamkeitsnachweis nicht vor, weshalb aus unserer Sicht auch eine freiwillige Finanzierung durch die Krankenkassen nicht gerechtfertigt ist.

Portrait von Manja Schüle
Antwort 05.05.2026 von Manja Schüle SPD

Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.