Frage von Markus M. • 27.07.2023
Antwort von Jan Korte Die Linke • 07.12.2023
das kommt auf den Standpunkt und die Definition an. An der Debatte über den Antrag habe ich mich nicht beteiligt.
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Frage von Heide B. • 26.07.2023
Antwort von Christoph Ploß CDU • 28.07.2023
Würde die CDU im Umgang mit den Regierungsparteien Samthandschuhe anlegen, würde dies nur der AfD nützen. Deshalb kann ich die mediale Kritik an Friedrich Merz nicht nachvollziehen.
Frage von Ursula B. • 26.07.2023
Antwort von Christoph Ploß CDU • 28.07.2023
Für die AfD wäre es ein gefundenes Fressen, wenn die programmatische Unterscheidbarkeit zwischen den Parteien der Mitte verloren geht
Frage von Josephine W. • 26.07.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 31.08.2023
Über den aktuellen Stand solcher Verbotsüberlegungen gibt das BMI aber grundsätzlich keine Auskunft.
Frage von Markus M. • 25.07.2023
Antwort von Jan Korte Die Linke • 26.07.2023
Am ehesten kann Ihnen diesbezüglich vielleicht eine Gefangenenhilfsorganisation wie z.B. die Rote Hilfe Auskunft geben.
Frage von Ursula B. • 25.07.2023
Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer CDU