Frage von Sabine S. • 14.10.2023
Antwort von Robin Mesarosch SPD • 30.01.2024
Die AfD gehört verboten. Soll uns ein Verbot gelingen, muss der Verbotsantrag wasserdicht sein. Ich freue mich, dass ein Verbotsverfahren gerade geprüft wird.
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Frage von Felix K. • 14.10.2023
Antwort von Falko Droßmann SPD • 15.12.2023
Die SPD-Bundestagsfraktion und ich teilen Ihre Sorgen im Bezug auf die AfD. Insbesondere für mich als queerpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist es schwer erträglich, die Entgleisungen und die rechte Hetze dieser Partei im Deutschen Bundestag zu ertragen.
Frage von Jürgen B. • 14.10.2023
Antwort von Immacolata Glosemeyer SPD • 20.10.2023
Wir müssen aufpassen, dass wir dabei nicht unsere demokratischen Grundsätze verletzen und unsere Demokratie somit noch stärker schwächen.
Frage von Anne Giulia G. • 14.10.2023
Antwort von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2023
Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik ins Wanken bringen will.
Frage von Norbert R. • 14.10.2023
Antwort von Niels Annen SPD • 27.11.2023
Antisemitismus ist jedoch kein Alleinstellungsmerkmal islamistischer Organisationen. Leider müssen wir feststellen, dass Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft verbreitet ist.
Frage von Anja Korinna S. • 13.10.2023
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2023
Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.