Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel H. • 15.01.2024
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2024 Damit das Unwort „Remigration“ nur ein Wort bleibt, müssen wir handeln – bevor es dafür zu spät ist. Daher setze ich mich für ein gut vorbereitetes Verfahren zum Verbot der AfD ein
Frage von Philippos A. • 14.01.2024
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 15.01.2024 Frage von Rafael R. • 14.01.2024
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 03.07.2024 Vielmehr sollte das Gebot der Stunde sein, die AfD argumentativ zu entlarven, um den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass diese Partei keine Lösungen für die Komplexität der Zeit hat, sondern stattdessen dem Land schaden möchte.
Frage von Rafael R. • 14.01.2024
Antwort von Lars Castellucci SPD • 24.01.2024 Wir müssen zunächst mit Inhalten überzeugen, das macht Demokratie aus.
Frage von Rafael R. • 14.01.2024
Antwort von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.01.2024 Eine wehrhafte Demokratie muss, im Schulterschluss aller Demokraten, ein Verbotsverfahren ernsthaft prüfen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Frage von Rafael R. • 14.01.2024
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 14.02.2024 Ob ein Verbotsantrag nur gegen einen einzelnen Landesverband zulässig ist, ist umstritten.