Frage von Bettina F. • 07.07.2024

Antwort von Jens Teutrine FDP • 18.07.2024
Das Innenministerium sollte ein Verbot der Grauen Wölfe prüfen. Symbole der Bewegung wie der Wolfsgruß sollten verboten werden.
Das Innenministerium sollte ein Verbot der Grauen Wölfe prüfen. Symbole der Bewegung wie der Wolfsgruß sollten verboten werden.
Wenn sich diese Hinweise verdichten, wird auch ein Vereinsverbot sorgfältig geprüft. Hier habe ich keine Zweifel.
bei dieser Thematik geht es mir um den Gesundheits- und Jugendschutz
Klar ist: Rechtsextreme Parolen und Grußformeln wie der sogenannte Wolfsgruß haben in unserer liberalen Demokratie nichts verloren. Für das strafbewehrte Verbot einer solchen Grußformel gibt es gleichwohl rechtliche Hürden.