Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort 22.09.2025 von Felix Döring SPD

Für uns als SPD gilt: Wir wollen Altersarmut nicht nur abmildern, sondern verhindern.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 29.08.2025 von Jasmina Hostert SPD

Mit dem Rentenpaket II, der Aktiv- und Frühstartrente sind erste Maßnahmen bereit. Langfristig müssen wir mehr Erwerbstätige in die gesetzliche RV einbeziehen.

Daniel Baldy
Antwort 15.09.2025 von Daniel Baldy SPD

Altersarmut bekämpft man nicht mit längerer Arbeit, einem geringerem Rentenniveau oder der Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 65.

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 07.08.2025 von Stephan Mayer CSU

Forderungen nach pauschalen Sanktionen gegen Israel greifen aus meiner Sicht zu kurz und sind politisch hochproblematisch. Sanktionen sollten stets das letzte Mittel sein und gezielt auf eine Verhaltensänderung hinwirken.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html