Antwort 23.02.2026 von Clemens Hoch SPD
Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.
Im vergangenen Jahr haben die Landesregierung und ich durch die Änderung des HochschulG auch die Gebühren für einen Zweit Studium abgeschafft.
Auf welches Grundrecht beziehen Sie sich in Ihrer Frage, wie man die Sicherheit in Deutschland stärken kann, ohne ein von Ihnen nicht näher beschriebenes Grundrecht einzuschränken?
1. Massenhaft verbreitete "Fragen", nur zur Stimmungsmache, verdienen keine Antwort - 2. Gleiche Rechte und Chancen bei Wahlen für alle demokratischen Parteien