Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 04.08.2011
Antwort von Joachim Krüger CDU • 07.08.2011 (...) Bilanz für mich: Es wird sich lohnen, diese und viele andere Fehlentwicklungen in der Berliner Politik im Parlament korrigieren zu helfen. Dafür bitte ich gemeinsam mit meinen Mitkandidaten der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf um Ihre Unterstützung. (...)
Frage von Miranda K. • 19.05.2011
Antwort von Jan Hövener Dialog Grundeinkommen • 21.05.2011 (...) Wenn es nur dazu dienen würde, dass es die Verwaltung der jetzigen Arbeitslosigkeit "schlanker" gemacht würde - um also Kosten für den Staat zu sparen, so wäre dies ein ziemlich armseliges Motiv. Uns geht es darum, dass wir wirklich zu neuen Ufern aufbrechen und ein - wie wir meinen schon aus dem Grundgesetz ableitbaren - Grundrecht auf bedingungslose existenzielle Grundversorgung und möglicher Teilhabe am realen Reichtum realisieren. Jeder und Jede sollte einen gewissen Freiheitsraum erhalten aus dem heraus sie oder er sich frei entscheiden kann, ob und zu welchen Bedingungen er oder sie tätig wird oder eben nicht. (...)
Frage von Sven S. • 18.05.2011
Antwort ausstehend von Agnes Müller-Lang FDP Frage von Karsten S. • 17.05.2011
Antwort von Thea Kleinert FREIE WÄHLER • 18.05.2011 (...) Die sogenannte Schuldenbremse (was für ein Begriff!) wird von uns abgelehnt. (...) Die Altschulden sind salopp formuliert "auszubuchen", seriös formuliert vom (...)
Frage von Andreas M. • 15.05.2011
Antwort von Mark Aslan Kuschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.05.2011 (...) Mein Anliegen zur Transparenz des Haushaltes bezieht sich vor allem auf die veröffentlichten Dokumente der Stadt Bremen. Es ist derzeit mit sehr viel Aufwand verbunden sich durch diese Informationen zu Arbeiten, um eine konkrete Fragestellung zu beantworten. (...)
Frage von Dieter F. • 13.05.2011
Antwort von Anke Meyer Die Linke • 16.05.2011 (...) Es gibt Bremerinnen und Bremer, die durchaus 20, 30 , ja weit mehr Millionen Euro an Privatvermögen angehäuft haben. Nach seriösen Berechnungen von Wirtschaftsexperten würde die sogenannte Millionärssteuer - die ja im Grunde nichts anderes als die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögenssteuer bedeutet - bei einer 5-prozentigen Abgabe tatsächlich rund 1 Milliarde Mehreinnahmen in die Bremer Staatskasse spülen. In Hamburg wären es 2 - 4 Mrd., bundesweit rund 80 Mrd. (...)