Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.
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Antwort 25.02.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn ich im Landtag nicht an Abstimmungen teilnehme, hat dies zwingende dienstliche Gründe in Form von Terminen, die ich in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg wahrnehme
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Medien sind frei und können selbstverständlich darüber berichten, worüber sie möchten.
Antwort 16.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Mit dem Ende dieser Legislaturperiode hört also meine Tätigkeit als Berufspolitiker auf jeden Fall auf.
Antwort 09.02.2026 von Simon Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transformation heißt: Wandel aktiv und sozial gestalten, Jobs sichern, Weiterbildung stärken und zeigen, dass Klimaschutz regionale Wertschöpfung schafft.
Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Wir Christdemokraten brauchen keine Brandmauer – wir sind die Brandmauer gegen Extremismus und Verantwortungslosigkeit.