Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara K. • 12.02.2026
Werden Sie sich zeitnah für ein Tempolimit auf Autobahnen einsetzen und wenn ja, ab wann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht rechtfertigen die bislang vorliegenden Daten zum Beitrag eines generellen Tempolimits zum Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit keinen so weitreichenden pauschalen Eingriff

Frage von Anna Maria W. • 12.02.2026
Sind Sie bereit, sich für den Antrag auf Prüfung eines Verbotsverfahrens der AfD bei Frau Ministerpräsidentin Schwesig einzusetzen, so lange der Regierung das noch möglich ist?
Portrait von Heiko Miraß
Antwort ausstehend von Heiko Miraß SPD
Frage von Michael W. • 12.02.2026
Lieber Herr Schäfer, in den letzten Wochen wird bei uns in den lokalen Kneipen viel über die geplante Moschee diskutiert, wie stehen Sie dazu und was wäre Alternative für die Muslime?
Antwort ausstehend von Christian Schäfer AfD
Frage von Maren F. • 12.02.2026
Welche politischen Maßnahmen für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz möchten Sie umsetzen?
Portrait von Sven Schmidt
Antwort 12.02.2026 von Sven Schmidt Volt

Ausstattung, Versorgung, und Immobilien auf die steigenden Anforderungen anpassen; örtliche Gefahrenabwehr und gemeinsame Ausbildung stärken.Gemeinden entlasten