Zu etwaigen laufenden rechtlichen Auseinandersetzungen äußere ich mich nicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2026 von Andreas Schwarz SPD
Antwort 14.10.2026 von Wolfgang Stefinger CSU
Vielen Dank für Ihre Hinweise, die ich gerne an die Kollegen im Haushaltsausschuss weitergebe. Ich bin derzeit kein ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss.
Antwort 21.10.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.
Antwort 27.10.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der mögliche Verzicht auf Schadensersatzansprüche gegenüber Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. (DSNS) war eine der Bedingungen für einen möglichen Generalunternehmerwechsel beim Projekt Fregatte F126 von DSNS zu Rheinmetall.
Antwort 12.10.2026 von Hans Theiss CSU
Als Gesundheits- und Forschungspolitiker habe ich dazu keine näheren Kenntnisse
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke