Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Halten Sie es für gerechtfertigt, dass nur Kinder, Jugendliche und schwer psychisch kranke Erwachsene extrabudgetär vergütet werden sollen?
Ates Gürpinar
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Maßstab muss immer der tatsächliche Behandlungsbedarf sein

Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Halten Sie es für gerechtfertigt, dass nur Kinder, Jugendliche und schwer psychisch kranke Erwachsene extrabudgetär vergütet werden sollen?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 12.10.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte die Aufteilung nicht für gerechtfertigt. Sie folgt einem Sparziel, das nachträglich um Ausnahmen ergänzt wurde. Notwendig wäre gewesen, die Eingriffe zurückzunehmen, statt sie für einzelne Gruppen abzumildern.

Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Warum soll der extrabudgetäre Vergütungsschutz für psychisch erkrankte Menschen mit der Volljährigkeit enden – sofern sie nicht als „schwer psychisch krank“ eingestuft werden?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Daniela S. • 09.07.2026
Warum endet der extrabudgetäre Vergütungsschutz für psychisch erkrankte Menschen mit der Volljährigkeit – sofern sie nicht als „schwer psychisch krank“ eingestuft werden?
Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine Ausnahmeregeln dürfen einer sachgerechten Weiterentwicklung des Vergütungssystems im Weg stehen

Frage von Christian E. • 09.07.2026
Heizungsgesetz - Sehr geehrte FRau Oellers, warum torpediert Ihre BM mit der Förderungsstreichung OHNE Vorwarnung familiäre Finanzplanung, Modernisierungen und wirtschaftliche Stabilität?
Portrait von Britta Oellers
Antwort 10.07.2026 von Britta Oellers CDU

Nach den uns vorliegenden Informationen, sind alle bisher geförderten Heizungssysteme weiterhin förderfähig. Die Anpassungen bei der Heizungsförderung führen lediglich zu einem vorläufigen Antragsstopp.