Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus K. • 24.12.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 18.01.2023 Vorletzte Woche haben sich Olaf Scholz und Joe Biden der Initiative Frankreichs, Spähpanzer in die Ukraine zu liefern, angeschlossen und werden Schützenpanzer, Deutschland vom Typ Marder, liefern. Zusätzlich stellt Deutschland einen weiteren Flugabwehrpanzer zur Verfügung.
Frage von Wagner G. • 24.12.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.02.2023 die Festnahme des mutmaßlichen Doppelagenten sollte für uns alle ein Weckruf sein: Russland spioniert auch bei uns, um unser Land zu destabilisieren und ins Chaos zu stürzen. Unsere Sicherheitsbehörden sind aber hellwach.
Frage von Lothar h. • 23.12.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.01.2023 Die Außenministerin hatte „klar gemacht, dass es Gespräche mit Großbritannien und den USA zu diesem Fall gegeben hat.
Frage von Lothar h. • 23.12.2022
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2023 [...] Julian Assange als Finalisten zu benennen, ist jedoch ein starkes Zeichen dafür, dass das Parlament hinter ihm steht.
Frage von Stephanie K. • 23.12.2022
Antwort von Peggy Schierenbeck SPD • 24.02.2023 Ich habe eine pol. Partnerschaft für einen Iraner, der unschuldig im Gefängnis sitzt, übernommen. Die pol. Partnerschaft findet in einem anderen Rahmen statt.
Frage von Stephanie K. • 23.12.2022
Antwort von Axel Knoerig CDU • 25.05.2023 Auch wenn ich keine Patenschaft übernommen habe, befürworte ich diese Initiative