Frage von Karsten S. • 13.05.2024

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 17.05.2024
Der Unterschied ist, dass weder NATO noch Deutschland aktive Kriegspartei werden dürfen
Der Unterschied ist, dass weder NATO noch Deutschland aktive Kriegspartei werden dürfen
Das was in Rafah im Gazastreifen vor ein paar Tagen passiert ist, verstört uns in der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch mich persönlich, zutiefst.
Ich kenne keine Partei in Deutschland, die einen Krieg zwischen Russland und der NATO möchte.
Durch die Rückkehr der Diplomatie in allen Krisen, konsequente Abrüstung, eine neue europäische Sicherheitsarchitektur und mehr Freiheit auf individueller Ebene
Die Gespräche in Istanbul waren, im Gegensatz zu manchen Behauptungen, leider weit von einer Einigung entfernt.