(...) Verweisen möchte ich aber auf den „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/ Aids-Bekämpfungsstrategie“ der Bundesregierung, die hierdurch versucht, einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Milleniumentwicklungsziele zu leisten. Nähere Informationen finden Sie in der Drucksache 16/ 4650, die Sie auf der Homepage www.bundestag.de abrufen können. (...)
(...) Deshalb habe ich bisher im Bundestag den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zugestimmt. Aus meiner Sicht spricht alles dafür, dass wir uns unserer Verantwortung in Afghanistan auch in Zukunft nicht entziehen. Über die genauere Ausgestaltung der Mandate diskutiert die SPD-Bundestagsfraktion ausführlich. (...)
(...) Unser Engagement in Afghanistan soll dazu beitragen, dass derartige terroristische Akte verhindert werden. Der oft zitierte Satz des Spd-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Peter Struck, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, hat also durchaus seine Berechtigung. (...)
(...) Ein Anschluss Deutschlands oder der EU an diese Organisation scheint mir derzeit nicht zweckmäßig und wohl auch seitens der SCO nicht intendiert, schon aus regionalen Gesichtspunkten. Ihre Frage nach einem kollektiven Sicherheitssystem und einer möglichen Kooperation zwischen NATO und SCO wird sich wohl erst in den nächsten Jahren beantworten lassen und hängt stark von der weiteren Entwicklung dieser noch recht jungen Organisation ab. Wichtig scheint mir, dass die SCO auch nach außen hin offen bleibt und den Dialog mit sämtlichen Staaten der Region aber auch mit anderen Ländern und Organisationen hält. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre mail. Die Erfolge unserer Bundeskanzlerin während der EU-Ratspräsidentschaft und das Erreichen der gesetzten Ziele sind unbestritten. Ich bin der festen Überzeugung, dass insbesondere glaubwürdiges politisches Agieren und diplomatisches Geschick - vorbildliches Beispiel ist auch hier Frau Dr. (...)
