Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Carsten Körber MdB
Antwort 14.07.2026 von Carsten Körber CDU

In dem „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ enthalten ist unter anderem die Maßnahme 1, der Bezug auf die Empfehlungen der Alterssicherungskommission nimmt. In dem Programm ist auch die Maßnahme 32 zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) enthalten.

Portrait von Ruth Müller
Antwort ausstehend von Ruth Müller SPD
Portrait von Frank Bommert
Antwort 06.07.2026 von Frank Bommert CDU

Deshalb finde ich es richtig, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. Aber eben nicht nach dem Gießkannenprinzip.

Portrait von Andreas Noack
Antwort ausstehend von Andreas Noack SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Auch wenn ich einen solchen Schritt in der Vergangenheit eher kritisch gesehen habe, bin ich heute unter geänderten Rahmenbedingungen der Auffassung, dass Gewinne aus Kryptowerten durchaus so wie alle anderen Kapitalerträge besteuert und damit ein Beitrag zum Allgemeinwohl leisten sollten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Zumal auch für mich als Verfechter ausgeglichener Haushalte die Entscheidung im Frühjahr 2025 persönlich sehr belastend und schwierig war.