Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich K. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2009 (...) Das ist eine Politik, die nicht zum Frieden führt, im Gegenteil. Alle acht Atomwaffen besitzende Staaten - nicht nur Israel - müssen ernsthafte Schritte unternehmen, die Atomwaffen vollständig abzubauen. Dann sind sie auch legitimiert, dafür zu sorgen, dass nirgendwo mehr Atomwaffen gebaut und stationiert werden. (...)
Frage von Olaf B. • 25.09.2009
Antwort von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt • 26.09.2009 (...) Ich persönlich hätte dem Lissabonverträgen nicht zugestimmt, denn ich bin der Meinung dass in diesem Fall das Volk hätte befragt werden müssen. Immerhin werden wichtige Entscheidungen nach Europa verlagert in ein Parlament das nicht die Befugnisse hat, wie der Deutsche Bundestag. (...)
Frage von Martin A. • 25.09.2009
Antwort von Charlotte Schneidewind-Hartnagel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) ihr Wunschergebnis wäre auch meines aber das wird der kommende Sonntag wohl nicht hergeben. Für mich persönlich ist eine Koalition mit der Linken denkbar, wenn sie Regierungsverantwortung übernehmen wollen, was sie zur Zeit noch ablehnen.. (...)
Frage von Matthias R. • 25.09.2009
Antwort von Michael Hennrich CDU • 06.10.2009 (...) Für mich persönlich ist maßgebend, dass wir - neben der militärischen Unterstützung der afghanischen Regierung - den Aufbau einer zivilen Infrastruktur unterstützen. Nur dann werden wir weiterhin auf die Unterstützung der afghanischen Zivilbevölkerung zählen können. (...)
Frage von Matthias R. • 25.09.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 07.10.2009 (...) Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern und die seit 2001 erreichte institutionelle und gesellschaftliche Entwicklung fortzusetzen und abzusichern. Wir wollen Regierung und Bevölkerung dabei helfen, einen Staat zu errichten, der mittels effektiver Sicherheits- und Justizorgane in der Lage ist, sich erfolgreich selbst gegen die (noch) bestehenden Herausforderungen durch Terrorismus und organisierte Kriminalität zur Wehr zu setzen. (...)
Frage von Peyman M. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.10.2009 (...) wie heute würden auch wir Beziehungen zum Iran unterhalten. Kontaktsperre bringt meistens für die Menschen keinen Fortschritt. (...)