Antwort 24.03.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Honorarfragen sind Teil der Selbstverwaltung, eine unmittelbare politische Steuerung ist hier nicht vorgesehen. Umso wichtiger ist es, strukturell anzusetzen.
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Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU
Der Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union halten wie viele andere Länder auf der Erde an einem fairen Ausgleich zwischen Israel seinen Nachbarn und auch an der Zwei-Staaten-Lösung fest
Antwort 19.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Und noch etwas: Die AfD löst keines der Probleme, die Sie ansprechen. Im Gegenteil: Ihre wirtschafts- und sicherheitspolitischen Positionen würden unserem Land massiv schaden und unseren Wohlstand gefährden.
Antwort 19.03.2026 von Matthias Kerkhoff CDU
Sehr geehrte Frau Dr. K.
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 30.03.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Konkret bedeutet das, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechen.
Antwort 24.03.2026 von Stefan Frühbeißer FREIE WÄHLER
Wir setzen uns dafür ein, dass zum Zeitpunkt eines wirtschaftlichen Aufschwungs die Beamtinnen und Beamten im Freistaat eine Ausgleichszahlung erhalten, um die Differenzen zwischen ausgezahlten und nicht ausgezahlten Bezügen abzudecken, welche sich durch die zeitliche Verschiebung der Tarifergebnisse ergeben