Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander F. • 08.07.2010
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 19.07.2010 (...) Mit der Fläche des Landes – wie Sie annehmen, hat die Höhe der Maut folglich nichts zu tun, sondern vielmehr mit den Bau- und Instandhaltungskosten. (...) Die Bundesregierung oder der Deutsche Bundestag hat auch keine Möglichkeit der Einwirkung auf Slowenien, da die Mauterhebung eine nationale Angelegenheit ist. (...)
Frage von Sheena O. • 05.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.07.2010 (...) Entscheidend ist, dass wir endlich den Krieg als Mittel der Politik überwinden. Dafür werden meine Partei, meine Fraktion und ich selbst weiterhin streiten. (...)
Frage von Alexander A. • 02.07.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 06.07.2010 (...) Zur Schiffsaktion "Free Gaza" gibt es unterschiedliche Positionen. Ich gehöre zu denen, die sie aus verschiedenen Gründen ablehnen. (...)
Frage von Said Y. • 02.07.2010
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU Frage von Thomas S. • 01.07.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.07.2010 Sehr geehrter Herr Schmidt,
der Vergleich, den Dr. Diether Dehm gewählt hat, war völlig deplaziert. Er hat sich dafür auch entschuldigt.
Frage von Ralf O. • 30.06.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2010 (...) Multilaterale Lösungen sind immer bilateralen Lösungen vorzuziehen. Eine Handelsliberalisierung kann nur unter den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung, Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit, sozialen Mindeststandards und Armutsbekämpfung funktionieren. (...)