Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael L. • 08.08.2010
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 09.09.2010 (...) Abschließend möchte ich ihnen aber auch meine persönliche Meinung nicht verschweigen. Ich befürworte eine Reform des Sicherheitsrates und ich finde es wichtig über ihre aufgeworfenen Fragen zu diskutieren. Ich glaube aber zudem, dass wir insgesamt eine Debatte über unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik brauchen. (...)
Frage von Michael L. • 07.08.2010
Antwort von Annette Groth Die Linke • 19.08.2010 (...) Auch ich sehe großen Reformbedarf bei dieser Institution und bedaure, dass die Gelegenheit zum 60.Jahrestag der UNO weitestgehend ungenutzt blieb, Struktur und Arbeitsweise zu überarbeiten. Damals hätte es im Rahmen des sogenannten „Reform-Gipfels“ Möglichkeiten gegeben, etwa den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas mehr Gewicht zu verleihen. So sind es weiterhin vor allem die Großmächte, die die politischen Auseinandersetzungen sowie Lösungsfindungen beeinflussen. (...)
Frage von Michael L. • 07.08.2010
Antwort von Inge Höger Die Linke • 25.08.2010 (...) Dies gilt auch für die von Ihnen zurecht kritisierten doppelten Standards bei der Atomfrage. Anstatt also in der Konstruktion des Sicherheitsrates kleinere Veränderungen durchzuführen, halte ich es für deutlich zukunftsweisender und vor allem auch demokratischer die Generalversammlung zu stärken. (...)
Frage von Peter M. • 07.08.2010
Antwort ausstehend von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Vedad A. • 05.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2010 (...) Ich bin dafür, in Verhandlungen mit dem Iran konkrete Vorschläge für eine Abrüstung der Nuklearwaffen aller Staaten, die solche besitzen, und dem Iran Sicherheitsgarantien gegen Angriffe anderer Staaten als Gegenleistung für den kontrollierten Verzicht auf die Entwicklung eigener Atomwaffen anzubieten. (...)
Frage von Jan H. • 04.08.2010
Antwort von Britta Reimers FDP • 23.01.2011 (...) Grundsätzlich hoffe ich darauf, dass Meinungsverschiedenheiten und Konflikte mit dem Iran auf dem diplomatischen und friedlichen Wege gelöst werden können. Das Europäische Parlament ist nicht berechtigt, über Kriegseinsätze zu entscheiden. (...)