Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie Sie wissen sollten, hat die Bundeswehr keine Munition aus abgereichertem Uran (DU-Munition). Zudem haben wir unter Rot-Grün das Osloer Streubombenverbot kräftig vorangetrieben, das allerdings später von der Großen Koalition etwas ausgebremst wurde, bekanntermaßen jedoch im Dezember 2008 in Kraft trat - auch wenn bedauerlicherweise die großen Streumunitionsstaaten, wie die USA, nicht mit dabei sind. (...)

(...) nein, ich halte dies nicht für angebracht. (...)

Sehr geehrter Herr Schwarz,

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass irreführende und klischeebesetzte Begriffe in der Diskussion über Drogenpolitik vermieden werden sollten. Der Begriff „Rauschgift“ kommt in dem von mir verfassten Artikel nicht vor. Auf die Wahl der Artikelüberschrift einer Zeitungsredaktion habe ich keinen Einfluss. (...)

(...) Juli 2010 im Internet des Deutschen Bundestages erhalten. Daraus habe ich entnommen, dass lediglich mitgeteilt wurde, dass Amnesty International die Freilassung gefordert hatte. Dies war keine eigene Forderung. (...)

(...) Im Rahmen dieser Debatte haben wir – wie Sie es in Ihrer Frage ja auch angeregt haben – die Abrüstungsthematik zu einem zentralen Kritikpunkt gemacht. Daher haben wir auch einen Entschließungsantrag unter dem Titel „Die NATO muss abrüsten“ zu dieser Debatte ins Parlament eingebracht. Leider wurde der Antrag mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. (...)