Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.08.2014

(...) Es gab kein Referendum. Allerdings kann man es als unstrittig bezeichnen - wie ich es in einer späteren Rede betonte -, dass die Mehrheit der Kosovo Albanerinnen und Kosovo Albaner eine Loslösung wollten, nur ändert dies nichts an der Völkerrechtswidrigkeit der Loslösung. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 15.08.2014

(...) In der heutigen Situation im Irak ist es aber anders: Die kurdischen Verteidigungskräfte vor Ort haben es selber geschafft, den Vormarsch von IS zu stoppen und einen Rettungskorridor für die yesidischen Flüchtlinge zu schaffen. Dort werden keine deutschen oder europäischen Soldaten gebraucht, sondern Decken, Zelte, Medikamente und Lebensmittel. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2014

(...) Die Tatsache, dass Mitglieder des Kommunistischen Bundes später bei den Grünen waren, ändert daran nichts. An unserer menschenrechtlichen und verurteilenden Haltung gegenüber dem Völkermord und den Verbrechen der Roten Khmer kann kein Zweifel bestehen. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 25.08.2014

(...) Alle Berichte, die vorliegen, werden an die betroffenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages weitergeleitet und in den Ausschuss-Sitzungen auch ausgiebig diskutiert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.08.2014

(...) Ich wollte rügen, dass die Bundesregierung Waffen an Saudi Arabien und Khartar liefert aber beim Irak und den Kurden plötzlich auf ein Krisengebiet hinweist. Meines Erachtens ist der gesamte Nahe Osten ein Krisengebiet, so dass an kein Land im Nahen Osten Waffen geliefert werden dürften. (...)

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