Antwort 12.06.2025 von Frank Henning SPD
Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt
Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt
Sehr geehrter Herr. M.
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.