Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marti M. • 29.05.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.06.2018 (...) Union und SPD müssen jetzt nachziehen und konsequente Maßnahmen einleiten, um Wegwerfplastik zu vermeiden, Mehrwegverpackungen zu stärken und den Einsatz von recyceltem Kunststoff zu fördern. Denn am Ende brauchen wir weniger und bessere Verpackungsmaterialien, und dazu muss die Bundesregierung vor allem auch die Hersteller in die Pflicht nehmen. Auch wenn Verbote für besonders unsinnige und umweltschädigende Produkte sinnvoll sein können, so packen sie das Problem nicht an der Wurzel. (...)
Frage von Johann v. • 29.05.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 04.06.2018 (...) einen Glückwunsch von mir an den Präsidenten hat es nicht gegeben. Ich glaube auch, dass die demokratischen Strukturen in Venezuela nicht mehr funktionieren. (...)
Frage von Steffen H. • 29.05.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 12.06.2018 (...) Was immer die Türkei unternimmt, es muss sich im Rahmen des Verhältnismäßigen bewegen. Das humanitäre Völkerrecht und der Schutz der Zivilbevölkerung haben oberste Priorität. Außenminister Maas hat in der Vergangenheit bereits betont, dass eine dauerhafte Besetzung Afrins eine neue Qualität hätte und erhebliche Zweifel an der Völkerrechtsmäßigkeit des türkischen Vorgehens begründen würde. (...)
Frage von Dieter M. • 28.05.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 29.05.2018 (...) Sie beginnen die erfolglose Fahrt in seeuntüchtigen Booten erst gar nicht mehr. Andererseits schützt es auch die EU vor einer vollständigen Überforderung durch zusätzliche Hunderttausende Flüchtlinge. (...)
Frage von Susanna K. • 22.05.2018
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Verena R. • 22.05.2018
Antwort von Swen Schulz SPD • 15.06.2018 (...) Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, oder die Anschaffung von Waffensystemen für Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, lehne ich aber ab. Wie auch schon letzte Legislaturperiode bin ich daher sehr skeptisch gegenüber den Plänen der Bundesregierung die auslaufenden Heron 1 Drohnen durch das prinzipiell bewaffnungsfähige Modell Heron TP zu ersetzen. (...)