Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 24.06.2019

(...) Zunächst möchte ich auf das Verhältnis zu Israel eingehen. Diesbezüglich kann ich Ihnen versichern, dass sich die Bundesregierung entschlossen gegen die inakzeptable anti-israelische Rhetorik der iranischen Führung und gegen jegliche Infragestellung des Existenzrechts Israels stellt. Diese Haltung bestimmt die deutsch-iranische Beziehung. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 07.06.2019

(...) Wichtig ist, dass der Iran sein Atomwaffen- und Raketenprogramm auch weiterhin unter internationale Kontrolle stellt. Die Bundesregierung möchte einen Iran ohne Atomwaffen. Sie erwartet, dass der Iran seine destruktive Rolle in der Region aufgibt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.06.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Um Frieden und Stabilität in Europa und der Welt zu sichern, ist konstruktive Zusammenarbeit auf Basis des Völkerrechts unverzichtbar. Die völkerrechtswidrige Besetzung der Krim verletzt jedoch nicht nur das Gewaltverbot nach Art. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 14.06.2019

(...) Grundsätzlich ist zu betonen, dass die militärischen Maßnahmen im Kampf gegen den IS nur im Zusammenspiel mit diplomatischen und entwicklungspolitischen Schritten funktionieren können. Aus dieser Überzeugung heraus ist Deutschland zum Beispiel hinter den USA der zweitgrößte Geber humanitärer Hilfen im Irak. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, mit der Sie ein wichtiges Thema aufgreifen. Heutzutage werden Sicherheitsrisiken immer komplexer und reichen von der Verbreitung von Massenvernichtungs-waffen und Cyberangriffen bis hin zur Bedrohung der Energie- und Umweltsicherheit, während zugleich militärische Annexionen direkt vor unserer Haustür stattfinden. (...)

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