Antwort 27.08.2025 von Andreas Schwarz SPD
Sollten Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen, werden diese im Rahmen der bestehenden Verfahren überprüft und können sowohl dienst- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Sollten Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen, werden diese im Rahmen der bestehenden Verfahren überprüft und können sowohl dienst- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Auch vor diesem Hintergrund bin ich überzeugt davon, dass demokratische Debatten unterschiedliche Stimmen brauchen und grundsätzlich klar zwischen journalistischen Textsorten unterschieden werden muss.
Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen. Schreiben Sie mir und meinem Team einen Brief oder eine E-Mail.
Die AfD wird keine Maßnahmen ergreifen, um das Klima zu beeinflussen.
Weder die Union noch Carsten Linnemann werfen den Bürgern pauschal eine „Vollkasko-Mentalität“ vor