Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 18.07.2026
Wie viel Prozent des Bruttoinlandsproduktes will Ihre Partei für Rüstung und Militär ausgeben? Wie viel Prozent eines Bundeshaushaltes wäre das?
Portrait von Gerold Otten
Antwort 24.07.2026 von Gerold Otten AfD

Die Sicherstellung der Landesverteidigung hat Verfassungsrang u. muss aus dem regulären Etat finanziert werden. Starke Streitkräfte sind diplomatisches Kapital.

Frage von Reinhard G. • 18.07.2026
Wie viel Prozent des Bruttoinlandsproduktes will Ihre Partei für Rüstung und Militär ausgeben? Wie viel Prozent eines Bundeshaushaltes wäre das?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 24.08.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich ist außerdem klar, dass die Ausnahmeregelung, Militärausgaben in großem Umfang kreditfinanziert zu stemmen, kein Dauerzustand werden darf.

Frage von Angelika K. • 18.07.2026
Wann stoppen Sie den TRACES-Bürokratiewahn für gemeinnützige Tierschutzvereine und verlagern den Fokus auf nächtliche Autobahn-Grenzkontrollen gegen illegalen Welpenschmuggel ?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Angelika K. • 18.07.2026
Wann stoppen Sie den TRACES-Bürokratiewahn für gemeinnützige Tierschutzvereine und verlagern den Fokus auf nächtliche Autobahn-Grenzkontrollen gegen illegalen Welpenschmuggel ?
Ina Latendorf
Antwort ausstehend von Ina Latendorf Die Linke
Frage von Angelika K. • 18.07.2026
Wann stoppen Sie den TRACES-Bürokratiewahn für gemeinnützige Tierschutzvereine und verlagern den Fokus auf nächtliche Autobahn-Grenzkontrollen gegen illegalen Welpenschmuggel ?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 03.08.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.

Frage von Angelika K. • 18.07.2026
Wann stoppen Sie den TRACES-Bürokratiewahn für gemeinnützige Tierschutzvereine und verlagern den Fokus auf nächtliche Autobahn-Grenzkontrollen gegen illegalen Welpenschmuggel ?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 29.07.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regelungen zu TRACES werden auf EU- und Bundesebene festgelegt. Mir sind ein wirksamer Tierschutz und die Bekämpfung des illegalen Tierhandels wichtig.