Antwort 18.02.2026 von Melanie Bernstein CDU
Ich lehne jede Zusammenarbeit mit der AfD ab. Ein Parteiverbot sehe ich wegen hoher Hürden kritisch; entscheidend ist die politische Auseinandersetzung.
Ich lehne jede Zusammenarbeit mit der AfD ab. Ein Parteiverbot sehe ich wegen hoher Hürden kritisch; entscheidend ist die politische Auseinandersetzung.
Anne Spiegel selbst hat politische Konsequenzen damals gezogen.
Durch die Zusammenlegung wurden Doppelstrukturen und damit Geld gespart. Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen wurde verbessert, durch eine starke Verwaltung
Entscheidend ist für mich, dass wir verantwortungsvoll mit Beitragsgeldern umgehen und zugleich die Bedürfnisse vieler Versicherter im Blick behalten. Solange diese Balance gewahrt bleibt, sehe ich keinen Anlass für eine grundsätzliche Neubewertung der bestehenden Praxis.
Homöopathie und Heilpraktiker sind Teil des Gesundheitssystems. Hier soll sich nichts ändern.