Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf F. • 16.09.2026
Wann ist mit der Vorlage der Referntenentwürfe hinsichtlich der Rentenreform -explizit zu den Empfehlungen 8 und 9 (Vertrauensschutzregelung) der Alterssicherungskommission- zu rechnen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Claudia A. • 16.09.2026
Der GBA erklärte sich für Cannabisarzneimittel nicht zuständig und verweist ans BMG. Die Versorgung ist aktuell faktisch zusammengebrochen. Ärzte sind verunsichert. Was sollen Patienten jetzt tun?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Frage von Ingrid S. • 16.09.2026
Wann wird endlich der Eigenantei für das Pflegeheim gedeckelt??? Das kann doch ein normaler Rentner nicht mehr bezahlen!! Die SPD ist oder war doch die Partei für die "normalen" Bürger.
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Ingrid S. • 16.09.2026
Warum wird der Eigenanteil bei den Pflegeheimkosten nicht wie vor der Wahl besprochen gedeckelt??? Mein Eigenanteil beträgt zwischen 3.600€ bis 3.900€!!! Rente erhalten wir in Höhe von 2.500 €!!!
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD