Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Die jährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro für Renten wegen voller Erwerbsminderung wurde ab 1. Januar 2023 durch eine dynamische, am Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung orientierte Hinzuverdienstgrenze ersetzt

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Unabhängig von den Hinzuverdienstgrenzen bei der Altersrente gilt bei allen Erwerbsminderungsrenten, dass der Hinzuverdienst nur innerhalb des für die Rente vorausgesetzten Restleistungsvermögens (unter 3 bzw. unter 6 Stunden täglich) erzielt werden darf

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.10.2022

Es geht also nicht um die Frage, ob Sie mehr als drei Stunden arbeiten dürfen, so wie Sie es schreiben, sondern um die Frage, ob Sie dazu körperlich in der Lage sind.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 08.11.2022

Ziel des geltenden Verkehrsrechtes in Deutschland ist es, die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer möglichst effektiv und vorbeugend zu gewährleisten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 21.10.2022

Es ist in der Tat auch in meinen Augen ungerecht, dass Vorruheständler bei dieser Regelung und ebenso schon im September bei der allgemeinen Energiepreispauschale leer ausgegangen sind

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