Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD
Rechts bedeutet für mich, einen besonderen Wert auf Ordnung im ganz umfassenden Sinne zu legen. Das betrifft zunächst die öffentliche Ordnung im Sinne von Sicherheit und Sauberkeit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD
Das Mietrecht benötigt Regularien, um übermäßige Mieterhöhungen zu verhindern.
Antwort ausstehend von Fabian Ulrich Die Linke
Antwort 21.09.2026 von Svenja Schulze SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Antwort 21.09.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kritik an einem Wachstumsbegriff, der auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der ökologischen Tragfähigkeit geht, ist, so würde ich sagen, eigentlich in der politischen DNA der Grünen enthalten.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD