Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Viehoff
Antwort von Eva Viehoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2023

Heute kann ich Ihnen mitteilen, dass das Projekt pauschale Beihilfe inzwischen als Gestzentwurf in den Landtag eingebracht wurde und sich aktuell in der Beratung im Ausschuß befindet. Vom Zeitplan er wollen wir das Gesetz zur pauschalen Beihilfe zum 1.1.2024 in Kraft treten lassen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 25.03.2024

Um auch das Arbeiten neben der Rente attraktiver zu gestalten und Rentnerinnen und Rentnern mehr Flexibilität zu bieten, wurde am 1. Januar 2023 die Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten, die im Flexirentengesetz festgelegt wurde, aufgehoben

Frage von Cengiz K. • 08.08.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 08.08.2023

Um nach Ablauf der Fahrberechtigung mit dem türkischen Führerschein weiterhin Kraftfahrzeuge in Deutschland führen zu können, benötigen Sie den deutschen Führerschein.

Stefan Keuter, MdB
Antwort von Stefan Keuter
AfD
• 08.08.2023

Geschäftsführer und Vorstand in diversen anderen Wirtschaftsunternehmen. Hier wurde größtenteils Verschwiegenheit vereinbart.

Portrait von Armin Grau
Antwort von Armin Grau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2023

Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen sagen, dass wir Tariföffnungsklauseln sehr kritisch sehen, weil mit ihnen in der Regel schlechtere Bedingungen ermöglicht werden.

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