Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Malte O. • 30.08.2026
Wäre es nicht sinnvoll das Waffengesetzt nicht nur auf Leistung zu gründen? Viel wichtiger wäre eine schadensbasierte Kategorisierung. Schaden am Menschen bei Leistung -> Munition verboten. z.B. Darts
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Benjamin M. • 30.08.2026
Warum erlauben sie das fremde Menschen private Chats mitlesen dürfen ohne das je ein Anzeichen von kriminellen Handlung stattfand. Dies stellt jeden Bürger unter General Verdacht und ist nicht rechten
Portrait von Wilhelm Gebhard
Antwort 30.08.2026 von Wilhelm Gebhard CDU

Gerne möchte ich Ihnen Ihre Frage beantworten. Ich bitte Sie jedoch vorab, mir Ihre Frage zu konkretisieren, da ich nicht erkenne, auf welches Thema Sie aktuell Bezug nehmen.

Frage von Werner N. • 30.08.2026
Warum zahlen nicht alle Bürger in die Rentenkasse, gesetzliche Krankenkasse ein. Warum werden nicht alle Bürger bei Rente und Krankheit gleich behandelt.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.09.2026 von Svenja Schulze SPD

Die kurzfristige Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ersetzt für uns jedoch nicht die grundsätzliche Diskussion darüber, wie das System solidarischer und gerechter finanziert werden kann. Die Bürgerversicherung bleibt deshalb ein Ziel der SPD.