Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 18.07.2024

Für Reisen zwischen Berlin und Chemnitz zu den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages nutze ich ausschließlich die Bahn.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 24.07.2024

Die Verbesserungen für Bestandsrentnerinnen und Bestandrentner gelten nur für Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben. Wenn Ihr Lebensgefährte seit 1999 eine EM-Rente erhält, hat er keinen Anspruch auf den Zuschlag.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 24.07.2024

Die von Ihnen angesprochen Änderung bedarf einer Änderung der Verordnung. Das Verfahren zur Änderung ist im Gange.

Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort von Martin Gassner-Herz
FDP
• 25.07.2024

Wir Freien Demokraten erkennen aus wissenschaftlichen Punkten an, dass Tierversuche derzeit leider oft noch unumgänglich sind. Daher wird es hier keine Veränderung geben, aber zum Beispiel sollen bestimmte Methoden nicht-kurativer Eingriffe nicht mehr zugelassen werden.

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