Antwort 29.04.2026 von Christine Singer FREIE WÄHLER
Ich halte die geplante Chatkontrolle für den falschen Weg
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2025 von Birgit Sippel SPD
Sollte es im Oktober zu einer Mehrheit für eine Ratsposition kommen ist das daher nicht das Ende der Debatte, sondern Beginn von Verhandlungen zwischen Rat, Parlament unter der Vermittlung der Kommission.
Antwort 08.10.2025 von Bernd Lange SPD
Ich werde keinem Gesetzestext zustimmen, der zu einer Überwachung von Internetnutzenden oder einer Aufweichung von Ende-zu-Ende Verschlüsselung führt.
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Um es klar zu sagen: Weder ich noch die SPD möchten den Pflegegrad 1 abschaffen
Antwort 02.10.2025 von Stefan Möller AfD
Nach meiner Überzeugung liegen sie hauptsächlich in einem familienfeindlichen, gesellschaftlichen Rahmen, der die Entscheidung für Kinder nicht nur finanziell bestraft.