Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katja L. • 05.06.2009
Antwort von Thomas Cieslik FDP • 06.06.2009 (...) In einigen Ländern wie Frankreich oder Österreich wird das praktiziert, die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD möchte dieses aber nicht einführen. Wir müssen in der Tat gerade bei den Mittelschichten die Steuerbelastung weiter senken, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Kaufkraft zur Verfügung haben. Das hilft in der gegenwärtigen Wirtschaftssituation am besten. (...)
Frage von Frank B. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Henning T. • 05.06.2009
Antwort ausstehend von Harry Czeke Die Linke Frage von Didem O. • 05.06.2009
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 05.06.2009 (...) Besonders Alleinerziehende verdienen die beste Unterstützung in unserem Staat. Die Familien-Partei fordert die Schaffung von Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen in der Nachfrage genügender Menge und die Einrichtung von Schulen mit Nachmittagsbetreuungen. Mit Zahlung eines Erziehungsgehaltes obliegt die Finanzierung solcher Einrichtungen den Nutzern. (...)
Frage von tonja h. • 05.06.2009
Antwort von Holger Haibach CDU • 05.06.2009 (...) So existieren Verbände für die Vertretung von Wirtschaftsinteressen (Industrie, Arbeitgeber, Arbeitnehmer etc.), Umwelt oder für Entwicklungszusammenarbeit. Aufgrund der Vielfältigkeit der unterschiedlichen Verbände mit verschiedenen Zielsetzungen werden diese Einrichtungen auch überwiegend positiv als Vertreter von Interessengruppen angesehen. Dies macht auch eine Zusammenarbeit mit Parteien notwendig, damit die Verbände eine Politik in ihrem Sinne mit gestalten können. (...)
Frage von Klaus H. • 05.06.2009
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 05.06.2009 (...) Nun will ich auf Ihr Anliegen zum Thema Schutz der Arbeitsplätze näher eingehen: (...)