Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eckhard V. • 16.07.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.07.2009 (...) Bundestagsabgeordnete sind keine Beamten - somit werden Rentenanpassungen auch von zukünftigen Rentnern entschieden. Auch ich werde später eine Rente beziehen, die sich aus meiner langjährigen Arbeit bei Audi Neckarsulm und meiner Abgeordnetentätigkeit zusammensetzt. (...)
Frage von Cornelia B. • 16.07.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 22.07.2009 (...) Sie haben völlig Recht wenn Sie von einer Gerechtigkeitslücke sprechen. Es ist ein Skandal, dass Arbeiter, Angestellte und Beamte in den Amtsstuben von Thüringen ungleich behandelt werden. (...)
Frage von Hans K. • 16.07.2009
Antwort von Torsten Blümel Die Linke • 16.07.2009 (...) Mit Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 durch SPD und Grüne wurden Armut und Ausgrenzung per Gesetz festgelegt. Diese Regelungen gehen am realen Leben vorbei, wie Sie selbst erfahren mussten. (...)
Frage von Elke H. • 15.07.2009
Antwort von Werner Groß SPD • 19.07.2009 (...) Ich bin grundsätzlich gegen eine Pflicht von Impfungen, möchte aber gleichzeitig sichergestellt wissen, dass Impfungen als Leistungen der Krankenkassen erhalten bleiben. (...) Gerade im Hinblick auf "Vogel-" oder "Schweinegrippe" drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass Pharmakonzerne - insbesondere aus den USA - aus Gründen der Umsatzsteigerung die Angst schüren und Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 15.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 29.07.2009 Sehr geehrter Herr Steinberg,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15. Juli 2009.
Frage von Cornelia B. • 15.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 29.07.2009 (...) Aber auch bei den Tarifbeschäftigten in den Ländern gibt es keine einheitliche regelmäßige Wochenarbeitszeit. (...) Beamte haben aber in keinem Land eine regelmäßige Wochenarbeitszeit von weniger als 40 Stunden. (...)