Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine K. • 19.03.2025
Antwort von Niels-Olaf Lüders BSW • 11.04.2025 In Strausberg bin ich derzeit das einzige Mitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Im übrigen Landkreis gibt es jedoch bereits weitere engagierte Mitglieder, und in den kommenden Wochen wird es ein verstärktes Verfahren zur Mitgliedergewinnung geben, um die regionale Präsenz weiter auszubauen.
Frage von Ralf H. • 18.03.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Vincent O. • 17.03.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.03.2025 Grundsätzlich können alle Abgeordneten, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, für dieses Amt kandidieren. Bei der Wahl wird aber sicherlich von allen Abgeordneten mitberücksichtigt, ob die Person im Sinne des § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in der Lage ist, die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu leiten und die Ordnung im Hause zu wahren.
Frage von Neumann M. • 16.03.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 18.03.2025 Selbstverständlich macht es zur Überbrückung einer temporären Notlage Sinn, mit Schonvermögensbeträgen zu arbeiten, um beispielsweise eine Altersvorsorge nicht zu verbrauchen.
Frage von Alfred S. • 16.03.2025
Antwort von Johann Saathoff SPD • 19.03.2025 Der Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften enthält in bestimmten Fällen auch Nachzahlungen, wenn nach Maßgabe der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Fehlbedarfe festzustellen sind
Frage von Paul C. • 16.03.2025
Antwort ausstehend von Rolf Wiedenhaupt AfD