Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 05.02.2013

(...) Nur mit mehr Markt wird der Umbau der Energieversorgung erfolgreich sein. Nur mit mehr Markt wird die Energieversorgung auch zukünftig sicher, sauber und bezahlbar sein. Die christliche-liberale Koalition schafft hierfür die Rahmenbedingungen und setzt den Umbau der Energieversorgung Schritt für Schritt um. (...)

Antwort von Dirk Gronewold
CDU
• 16.12.2012

(...) Dieses Recht gilt auch nicht überall und jederzeit, sondern nur zu den allgemeinen Geschäftszeiten und in Geschäftsräumen, wozu aber auch die Privaträume von Kunden gehören, wenn er sich dort aufhält. Die Schwarzarbeitsbekämpfung hat den gleichen Ansatz, weswegen die Regelung dort aufgehängt ist und nicht in der Gewerbeordnung. (...)

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