Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst W. • 16.01.2013
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 25.01.2013 (...) Die deutschen Stadtwerke sehen sich allerdings mit dem speziellen Problem konfrontiert, dass sie als Mehrspartenunternehmen (Wasser, Energie etc.) keine "verbundenen Unternehmen" im Sinne der Richtlinie wären, für die keine Ausschreibungspflicht gilt. Denn das Monopol auf die Wasserversorgung verschafft den Stadtwerken durch die Möglichkeit der Quersubventionierung Wettbewerbsvorteile gegenüber privaten Mitbewerbern auf dem Energiemarkt. (...)
Frage von Hubert M. • 15.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 16.01.2013 Serh geehrter Herr Müller,
ganz ehrlich: Gegewärtig sehe ich nicht, wo wir in Niedersachsen in absehbarer Zeit ein solches Megaprojekt wie einen Flüghafen planen und dann umsetzen sollten.
Frage von Fran K. • 15.01.2013
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD Frage von Frank P. • 14.01.2013
Antwort von Doris Schröder-Köpf SPD • 23.01.2013 (...) Ein Großteil der niedersächsischen Beschäftigten arbeitet in kleineren und mittleren Unternehmen, eine große Gruppe im Handwerk. Diese Unternehmen werden eine Hilfestellung des Landes brauchen, damit sie den Herausforderungen des demographischen Wandels und den damit verbundenen anstehenden Fachkräftemängel gerecht werden können. (...)
Frage von Frank P. • 14.01.2013
Antwort ausstehend von Claudia Schüßler SPD Frage von Frank P. • 14.01.2013
Antwort von Rudi Heim SPD • 18.01.2013 (...) Niedersachsen: Statt des Gießkannenprinzips muss eine Stärkung der Regionen erfolgen, um regionale Stärken zu unterstützen und Zukunftsbranchen auszubauen. Die Diskussion um die mögliche Schließung der Werft, die wichtige Bestandteile für die Offshore-Windräder baut, zeigt, wohin Nichtstun und Zuschauen durch die CDU-/FDP-Landesregierung führt. (...)