Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 13.07.2016

(...) Das Handelsabkommen TTIP ist sehr komplex und wird kontrovers diskutiert. Ich werde mich in der parlamentarischen Sommerpause mit dem Thema intensiv auseinandersetzen und mir eine Meinung bilden. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.03.2016

(...) Zudem wird die Einsicht für die ParlamentarierInnen massiv reglementiert und damit erheblich erschwert: Abgeordnete stehen im Leseraum permanent unter Aufsicht und es ist ihnen rechtlich untersagt, mit ExpertInnen und BürgerInnen über die Inhalte der Dokumente zu sprechen. Zusätzlich wird die Einsicht der anspruchsvollen, Texte zeitlich auf zwei Stunden begrenzt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 08.02.2016

(...) meine Fraktion und auch ich persönlich unterstützen die Verhandlungen zur Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). (...) Die demokratische Kontrolle wird also durch die Parlamente gewährleistet. (...)

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