Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Hannes K. • 12.03.2016
Antwort von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage und natürlich auch Ihre Sorge um meine politische Integrität, die ich Ihnen im Folgenden gerne als unbegründet darstellen werde. (...)
Frage von Elisabeth B. • 10.03.2016
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU Frage von Domke C. • 10.03.2016
Antwort von Richard Pitterle Die Linke • 14.03.2016 (...) Daher möchte ich mich nur kurz äußern: Es ist irrelevant, ob sich eine Gesellschaft selbst für rechtsfähig hält. Entweder ist sie es aufgrund bestehender gesetzlicher Regelungen oder nicht. (...)
Frage von Elisabeth B. • 09.03.2016
Antwort von Birgit Haas SPD • 10.03.2016 (...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)
Frage von Albert W. • 08.03.2016
Antwort ausstehend von Karl Klein CDU Frage von Felix S. • 05.03.2016
Antwort ausstehend von Stefanie Brum SPD