Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peggy Hochstätter
Antwort von Peggy Hochstätter
SPD
• 25.08.2016

(...) Was mich als Mutter zweier Kinder besonders ärgert, ist die Vermüllung der Spielplätze. Das Bezirksamt bekommt beispielsweise die Rattenplage am Annemirl-Bauer-Platz gar nicht mehr in den Griff, weil abends und nachts die Feiercrowd dort Pizza u.ä. (...)

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
Die Linke
• 06.08.2016

(...) es ist klar, dass die Interessen der Anwohner Vorrang vor den Interessen der Barbetreiber und Touristen haben müssen. Allerdings werden wir nicht mehr ändern können, dass die Gegend um die Warschauer Brücke und die Simon-Dach-Strasse ein beliebter Partyort ist. Wichtig ist, dass eine weitere Ausbreitung und das Anziehen von noch mehr Touristen vermieden wird. (...)

Portrait von Bernd Sibler
Antwort von Bernd Sibler
CSU
• 05.08.2016

(...) Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass etwa der Investitionsschutz Bestandteil des zustimmungsbedürftigen Teils sein muss. Bayern wird bei diesen zustimmungspflichtigen Teilen seine Position entsprechend abstimmen und dann in die weiteren Verfahren einbringen. (...)

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