Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alex P. • 03.08.2016
Antwort von Peggy Hochstätter SPD • 25.08.2016 (...) Was mich als Mutter zweier Kinder besonders ärgert, ist die Vermüllung der Spielplätze. Das Bezirksamt bekommt beispielsweise die Rattenplage am Annemirl-Bauer-Platz gar nicht mehr in den Griff, weil abends und nachts die Feiercrowd dort Pizza u.ä. (...)
Frage von Alex P. • 03.08.2016
Antwort ausstehend von Götz Müller CDU Frage von Alex P. • 03.08.2016
Antwort von Damiano Valgolio Die Linke • 06.08.2016 (...) es ist klar, dass die Interessen der Anwohner Vorrang vor den Interessen der Barbetreiber und Touristen haben müssen. Allerdings werden wir nicht mehr ändern können, dass die Gegend um die Warschauer Brücke und die Simon-Dach-Strasse ein beliebter Partyort ist. Wichtig ist, dass eine weitere Ausbreitung und das Anziehen von noch mehr Touristen vermieden wird. (...)
Frage von Mario P. • 03.08.2016
Antwort von Iris Gleicke SPD • 04.08.2016 Sehr geehrter Herr Petzold,
Frage von Andreas B. • 31.07.2016
Antwort von Falk Rodig AfD • 01.08.2016 (...) derzeit gibt es nach meiner Kenntnis in der AfD Berlin keine Bestrebungen hin zu einem gemeinsamen Bundesland Berlin-Brandenburg oder einer dafür notwendigen Volkabstimmung. (...)
Frage von Stefan F. • 26.07.2016
Antwort von Bernd Sibler CSU • 05.08.2016 (...) Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass etwa der Investitionsschutz Bestandteil des zustimmungsbedürftigen Teils sein muss. Bayern wird bei diesen zustimmungspflichtigen Teilen seine Position entsprechend abstimmen und dann in die weiteren Verfahren einbringen. (...)