Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sonja H. • 15.09.2026
2
Was bedeutet Ihr zugesagter Vertrauensschutz konkret – soll jahrzehntelanges Vertrauen erst fünf Jahre vor dem Ziel relevant werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Marco B. • 15.09.2026
!!!Es geht nicht mehr!!! Warum treten Sie nicht ein gegen die aktuell hohen Spritpreise mit Abschaffung der CO2-Steuer? Man kann so nicht mehr arbeiten wir müssen den Betrieb anderenfalls einstellen.
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Jochen T. • 15.09.2026
Ist die Identitäre Bewegung faktisch in den parlamentarischen Fraktionen der AfD aufgegangen?Wie geht die CDU damit um, wenn Boris Rhein fordert auf AFD zuzugehen?Gibt CDU der AFD damit Wirkungsmacht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Er hat lediglich betont, dass die Verwendung des Begriffs "Brandmauer" kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist klar, dass für uns eine Zusammenarbeit ausgeschlossen ist.

Frage von Petra D. • 15.09.2026
Wo wurden sie geboren und haben sie noch eine 2. Staatsbürgerschaft?
Antwort 17.09.2026 von Martyna Ewa Dabrowska Die Linke

Ich bin in Stettin geboren und habe eine doppelte Staatsbürgerschaft. 

Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des symbolträchtigen Jüdischen Krankenhauses Berlin? Werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung das JKB in die Charité oder Vivantes integrieren?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.