Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Wäre die Bildung einer Minderheitsregierung, die mit wechselnden Mehrheiten regiert, nicht ausgesprochen demokratisch? In seriösen Staaten wie Schweden und Dänemark ist dies die Regel.
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In seriösen Demokratien wie Dänemark und Schweden scheint dies die Regel zu sein.
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Michael Frieser
Antwort 12.11.2025 von Michael Frieser CSU

Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 06.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke wurde mit einem klaren Oppositionsprogramm für Frieden , Soziales und Antifaschismus in den Bundestag gewählt.

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort ausstehend von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 12.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich glaube, dass solche Konstrukte in Deutschland aber nur für Übergangszeiträume funktionieren können. Abgesehen davon, dass Minderheitsregierungen in Skandinavien in viel formalisierter und von der Opposition tolerierter Form existieren, halte ich es immer für erstrebenswert, dass Deutschland eine Regierung mit stabiler Mehrheit hat.