Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 24.09.2025
Sollte es noch härtere Strafen bei Fehlverhalten von MdBs in Sitzungen geben? Haben Sie mal einen Ordungsruf erhalten in Ihrer kurzen Zeit im Bundestag?
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 30.09.2025 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ordnung im Plenum ist wichtig

Frage von Carsten K. • 24.09.2025
Steht Beamten auch eine "unabhängigkeitssichernde" Alimentierung zu?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Dennoch möchte ich klarstellen, dass die Diäten der Abgeordneten nicht politisch beschlossen werden, sondern gesetzlich an die Entwicklung der Nominallöhne gekoppelt sind (§ 11 Abgeordnetengesetz).

Frage von Andreas K. • 24.09.2025
Sehr geehrter Herr Banaszak, wie lässt sich die anstehende Revolution durch künstliche Intelligenz (KI) von der Politik abseits der normativen Regulatorik zum Wohle aller oder der meisten begleiten?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Lorenz J. • 24.09.2025
Pauschale Beihilfe: wird sich bzgl. des Themas pauschale Beihilfe für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte in RLP nochmals was bewegen?
Portrait von Markus Stein
Antwort 25.09.2025 von Markus Stein SPD

Die bisherigen Erkenntnisse aus den Erfahrungen der Länder deuten darauf hin, dass das Angebot einer pauschalen Beihilfe angenommen wird.