Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim H. • 18.01.2013
Antwort von David McAllister CDU • 30.01.2013 (...) Wer diese Steuerverschwendung in bisher nicht gekanntem Ausmaß sowie das Planungs- und Bauversagen zu verantworten hat, das wird vor Ort aufzuklären sein. In Niedersachsen haben wir das größte Bauprojekt in der Geschichte des Landes, den JadeWeserPort in Wilhelmshaven, sowohl im zeitlichen als auch im Kostenrahmen fertiggestellt. (...)
Frage von Frank P. • 16.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 17.01.2013 (...) Wir sind der Meinung, dass die niedersächsische Wirtschaft gute Infrastrukturen braucht, um im fortlaufenden Strukturwandel erfolgreich bestehen zu können. Die Unterlassung notwendiger öffentlicher Investitionen gefährdet die Substanz und damit die Wachstums- und Beschäftigungsaussichten der niedersächsischen Wirtschaft. Die physische Infrastruktur wollen wir vor allem dort ausbauen, wo sie für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von strategischer Bedeutung ist. (...)
Frage von Peter R. • 15.01.2013
Antwort ausstehend von Oliver Wittke CDU Frage von Isaak M. • 14.01.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.01.2013 (...) ich habe unter anderem dort aber auch anderswo versucht, die Makler dahingehend zu überzeugen, dass wir im Gesetz regeln wollen, dass die Gebühren von den Auftraggebern zu bezahlen sind, und nicht von den Mieterinnen und Mietern. Wer einen Makler beauftragt, eine Mieterin oder einen Mieter zu finden, soll dies auch bezahlen. Alles andere halte ich für eine Zumutung. (...)
Frage von Jürgen S. • 14.01.2013
Antwort von Gerd Will SPD • 18.01.2013 (...) 3. Eine Reihe von Schienen- und Straßenbaumaßnahmen sind Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes. Was dort fertig geplant und baureif ist, wird von uns auch weiter betrieben werden. (...)
Frage von Sabine R. • 14.01.2013
Antwort von Anton Schaaf SPD • 22.01.2013 (...) Wer die Wasserversorgung den Märkten übertragen will, gefährdet Qualität (...) - beispielsweise der EU - die Wasserversorgung zu liberalisieren, (...)