Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Michael L. • 07.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2013 (...) Unsere Vorschläge dazu möchte ich Ihnen gern im Folgenden näher bringen. Eine Erhöhung der Steuern halten wir allerdings nicht für angezeigt, da erhöhte Spritpreise auch den ÖPNV (Busse und mit Kraftstoff betriebene Bahnen) treffen würde, also kein Wettbewerbsvorteil für den ÖPNV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr erzielt würde, und zudem eine solche Maßnahme in der Bevölkerung nicht auf Akzeptanz stoßen würde. (...)
Frage von Simon R. • 07.01.2013
Antwort von Jörg Hamann CDU • 10.01.2013 (...) meine berufliche Tätigkeit als Rechtsanwalt einer Wohnungsbaugenossenschaft steht wohl nicht mit meiner politischen Tätigkeit in Verbindung, die Anfrage ist daher hier falsch. (...)
Frage von Dr. Michael G. • 04.01.2013
Antwort von Thomas Adasch CDU • 05.01.2013 (...) Dass Ihnen das Landratsbüro in Celle 1.000 bis 2.000 Euro pro Monat für Taxifahrten zugemutet haben soll, halte ich für abwegig. Da ich stets um pragmatische Lösungen bemüht bin, möchte ich Ihnen ein gemeinsames Gespräch mit der Geschäftsführung der CeBus zu möglichen und machbaren Optimierungen der Busverbindungen von und nach Westercelle (Westbereich) vorschlagen. Ihr Einverständnis vorausgesetzt würde mein Wahlkreisbüro einen entsprechenden Gesprächstermin koordinieren. (...)
Frage von Michael S. • 04.01.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von Michael B. • 03.01.2013
Antwort von Bernd Lange SPD • 19.02.2013 (...) Es ist nicht erwiesen, dass durch wasser-bezogene Produkte die Verschlammung der Kanäle und Rohre in Deutschland zunehmen könnte. Die Ökodesign-Richtlinie hat das Ziel, Energie zu sparen. Die Differenz der Wassermenge, die durch wasser-bezogene Produkte der Ökodesign-Richtlinie erzielt werden kann, wird das Problem der Verschlammung nicht vergrößern. (...)
Frage von Heribert E. • 02.01.2013
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD