Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel B. • 05.08.2013
Antwort von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2013 (...) Übliche Marktmechanismen sind mir natürlich bekannt. Aber Wohnen ist zunächst mal ein Grundrecht, das in der Berliner Verfassung garantiert ist. Daraus leite ich eine politische Verantwortung ab, insbesondere für Haushalte mit wenig Einkommen am Wohnungsmarkt faire Bedingungen und ggf. (...)
Frage von Dominique M. • 05.08.2013
Antwort von Sebastian von Hoff PIRATEN • 05.08.2013 (...) Durch Blockade der Berliner Landesregierung wird es also in naher Zukunft leider keine Genehmigungspflicht geben. Schon damals kam mir die Idee, die Entscheidungskompetenz hier, durch Änderung des Baugesetzbuches, von der Landesebene auf die Bezirksebene zu übertragen, so dass durch Umwandlung stark betroffene Bezirke dies selbst beschließen könnten. Daher bin ich Ihnen sehr dankbar, dass Sie mich durch ihre Frage an diese Idee erinnert haben und ich werde diese innerhalb der Piratenpartei mal zur Diskussion stellen. (...)
Frage von Marianne M. • 02.08.2013
Antwort von Sebastian von Hoff PIRATEN • 03.08.2013 (...) Problem hier ist, dass bisher der Staat vor allem privaten Wohnungsbau unterstützt hat. Dieser orientiert sich aber nur selten am Bedarf, sondern an Profit und kurzfristigen Renditen. (...)
Frage von Michael B. • 02.08.2013
Antwort von Andreas Waas PIRATEN • 02.08.2013 (...) davon ausgehen, dass wir Piraten kommende Legislaturperiode nicht an der Regierungsbildung beteiligt sind, sehe ich meinen Nutzen für Herzogenaurach - letztendlich wie für den Rest des Wahlkreises im Wesentlichen informativ. (...)
Frage von Michael B. • 02.08.2013
Antwort ausstehend von Michael Székely FDP Frage von Michael B. • 02.08.2013
Antwort ausstehend von Ernst Rappold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN